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Streitwert (Wiki, Definition): Wert des Streitgegenstands bei Verfahren
Streitwert – Als Streitwert oder Prozesswert bezeichnet man in Prozessen vor Gericht den Wert des Streitgegenstands. Der Streitwert wird von dem Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt, oftmals sind Sachverständige notwendig, um bei Streitgegenständen, die keine reinen Geldbeträge sind, den Wert zu ermitteln. Der Streitwert ist maßgeblich für die Berechnung der Prozesskosten nach der Gerichtskostenverordnung. Der […]
Rechtshängigkeit (Wiki, Definition): Zuständigkeit des Gerichts
Rechtshängigkeit – Ein Rechtsstreit ist im Zivilrecht rechtshängig, wenn vor einem Gericht eine Klage erhoben wurde. Die Rechtshängigkeit beginnt mit der Zustellung der Klage an den Beklagten. Prozessual bewirkt die Rechtshängigkeit, dass dieselbe Klage, mit dem gleichen streitgegenständlichen Anspruch, zwischen denselben Parteien, bei keinem weiteren Gericht mehr anhängig gemacht werden kann. Die Rechtshängigkeit begründet also […]
Pfändung (Wiki, Definition): staatliche Beschlagnahme zur Gläubigerbefriedigung
Pfändung – Als Pfändung wird die staatliche Beschlagnahme von Geld oder Gegenständen eines Schuldners zum Zweck der Gläubigerbefriedigung bezeichnet. Die Pfändung wird im Zwangsvollstreckungsrecht geregelt, genauer in der Zivilprozessordnung. Voraussetzung für eine Pfändung ist ein vollstreckbarer Titel mit Vollstreckungsklausel. Lernen Sie mehr über Gerichtsvollzieher, vollstreckbare Ausfertigung und einstweilige Verfügung. Pfändung im Überblick Der Begriff Pfändung […]
Gerichtsvollzieher (Wiki, Definition): Beamter für Zustellungen und Zwangsvollstreckung
Gerichtsvollzieher – Ein Gerichtsvollzieher ist ein Justizbeamter, der für Zustellungen und Zwangsvollstreckungen zuständig ist. Gerichtsvollzieher sind für die amtliche Zustellung von Dokumenten verantwortlich. Die Hauptaufgabe von Gerichtsvollziehern ist jedoch die Durchsetzung von Geldforderungen eines Gläubigers gegenüber einem Schuldner. Hierbei kann es zur Pfändung des Vermögens oder beweglicher Vermögensgegenstände wie PKWs oder Schmuck kommen. Ein Gerichtsvollzieher […]
Zwangsräumung (Wiki, Definition): Räumungsmaßnahme der Zwangsvollstreckung
Zwangsräumung – Als Zwangsräumung wir die Durchsetzung der Räumung einer Wohn– oder Gewerbefläche durch einen Gerichtsvollzieher bezeichnet. Zu einer Zwangsräumung kommt es, wenn Mieter nicht freiwillig aus der Mietsache ausziehen wollen und Vermieter vor Gericht einen Räumungstitel gegen den Mieter erwirkt haben. Für Vermieter ist die Zwangsräumung oftmals der einzige Weg, Mieter nach einer Räumungsklage […]
Gerichtskostenvorschuss (Wiki, Definition): Vorauszahlung bei Klageerhebung
Gerichtskostenvorschuss – Ein Gerichtskostenvorschuss ist eine Vorauszahlung, die zu Beginn eines Rechtsstreits, vom Kläger bei der Klageerhebung an das Gericht gezahlt werden muss. Die Zahlung dieses Kostenvorschusses ist Voraussetzung der Klagestellung und somit der Rechtshängigkeit. Geregelt wird der Gerichtskostenvorschuss im Gerichtskostengesetz. Die Höhe des Gerichtskostenvorschuss entspricht der Verfahrensgebühr und richtet sich nach dem Streitwert. Der […]
Räumungsantrag (Wiki, Definition): Antrag auf Wohnungsräumung
Räumungsantrag – Als Räumungsantrag bezeichnet man den gerichtlichen Antrag auf das Räumen bzw. Verlassen von Wohn– und Gewerberäumen durch den derzeitigen Nutzer. Der Antrag wird von Vermietern bei dem zuständigen Amtsgericht gestellt und stößt das Verfahren der Räumungsklage an. Das Ziel der Räumungsklage ist es, einen Titel zu erhalten, mit dem säumige Mieter von einem […]
Haftpflichtversicherung (Wiki, Definition): Schadensversicherung und Rechtsschutz
Haftpflichtversicherung – Die Haftpflichtversicherung ist eine Schadensversicherung. Werden an den Versicherungsnehmer Schadenersatzansprüche Dritter erhoben, fängt die Haftpflichtversicherung die Kosten auf. Wichtig ist dabei, dass der Schaden von dem Versicherungsnehmer versehentlich verursacht wurde. Auch Schadensersatzansprüche, die unbegründet sind, werden von der Haftpflichtversicherung abgewehrt. Im Fall eines Rechtstreits übernimmt die Haftpflichtversicherung die Kosten und stellt somit einen […]